18. Februar 2021

E-Mobilität: Gesetz zum gebäudeintegrierten Laden

Gesetz zum Aufbau einer gebäudeintegrierten Ladefunktion für die Elektromobilität (GEIG) beschlossen | Neu zu errichtende Wohngebäuden müssen nun mit Schutzrohren für Elektrokabel ausgestattet werden.

Der Bundestag hat am 11.2. das Gesetz zum Aufbau einer gebäudeintegrierten Lade- und Leitungsinfrastruktur für die Elektromobilität (GEIG) beschlossen. Dieses regelt unter anderem die Ausstattung von Gebäuden mit Ladeinfrastruktur für Elektromobilität. Im Vergleich zum ursprünglichen Gesetzesentwurf sind für Neubauten niedrigere Schwellenwerte beschlossen wurden.

So muss bei neu zu errichtenden Wohngebäuden bereits ab fünf Stellplätzen jeder Stellplatz und bei Nichtwohngebäuden bereits ab sechs Stellplätzen jeder dritte Stellplatz mit Schutzrohren für Elektrokabel ausgestattet werden. Im Entwurf war eine verpflichtende Ladeinfrastruktur erst ab zehn Stellplätzen verpflichtend. Der Schwellenwert von zehn Stellplätzen gilt jetzt nur noch für Gebäude, an denen umfangreiche Renovierungen vorgenommen werden. Hier muss dann bei Wohngebäuden jeder Stellplatz, bei Nichtwohngebäuden jeder fünfte Stellplatz mit einer Leitungsinfrastruktur ausgestattet werden. Zudem muss bei jedem bestehenden Nichtwohngebäuden mit mehr als 20 Stellplätzen ab dem 1.1.2025 ein Ladepunkt gebaut werden. Ausnahmen sind für Gebäude vorgesehen, die sich im Eigentum von kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) befinden und von ihnen genutzt werden oder für Bestandsgebäude, wenn die Kosten für die Lade- und Leitungsinfrastruktur sieben Prozent der Gesamtkosten einer größeren Renovierung überschreiten.

Aufgenommen in den letztlich beschlossenen GEIG-Entwurf wurde auch ein sogenannter Quartiersansatz, also Leitungsinfrastruktur oder Ladepunkte für ein Wohnviertel (neu § 12 GEIG). Möglich sind nun auch Vereinbarungen von Bauherren oder Gebäudeeigentümern, deren Gebäude in räumlichem Zusammenhang stehen. Die grundsätzlichen Vorgaben gelten auch hier. Die nächste Evaluierung des Gesetzes soll 2023 erfolgen.