19. August 2013

Schaffung bezahlbaren Mietwohnraums

Zur Schaffung von Mietwohnraum für Haushalte mit niedrigen und mittleren Einkommen hat die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) gemeinsam mit dem Land Rheinland-Pfalz ein Förderinstrument entwickelt, das Anreize zum Neubau insbesondere in Ballungsräumen schaffen soll.

Die Nachfrage nach bezahlbarem Mietwohnraum hat in vielen Regionen und Städten des Landes in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Als Folge der zurückhaltenden Neubautätigkeit vergangener Jahre steht dieser gestiegenen Nachfrage nicht überall ein adäquates Angebot gegenüber. Für Haushalte mit niedrigen und mittleren Einkommen ist es häufig schwieriger geworden, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Zur Schaffung von Mietwohnraum für diese Zielgruppe hat die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) gemeinsam mit dem Land Rheinland-Pfalz mit dem ISB-Darlehen Mietwohnungen ein Förderinstrument entwickelt, das Anreize zum Neubau insbesondere in Ballungsräumen schaffen soll.

Auf Grundlage von landesrechtlichen Regelungen werden die Darlehen seit dem 1. Juli 2013 haushaltsschonend mit eigener Refinanzierung der Förderbank ausgerichtet. Vor dem Hintergrund der lang andauernden Niedrigzinsphase bieten sie mit einer Zinsbindung von bis zu 20 Jahren langfristige Sicherheit: Das Land verbilligt die Darlehen im Zins in den ersten zehn Jahren auf 0,0 Prozent p. a. und verbürgt sie bis zu 80 Prozent. Die Höhe der Förderbeträge ist nach dem regional unterschiedlichen Wohnungsbedarf gestaffelt. Gemeinschaftliches Wohnen und Wohnungen des Betreuten Wohnens, das sind Mietwohnungen für ältere, behinderte und pflegebedürftige Menschen mit Betreuungs-angebot, sind wie bisher in die Förderung einbezogen. Gleiches gilt für Wohngruppen, die als Modellvorhaben seit 2012 gefördert werden.

Um die Attraktivität des Wohnstandorts Rheinland-Pfalz zu erhalten, ist auch die Modernisierung veralteter Bausubstanz eine große Herausforderung. Zusammen mit der ISB unterstützt das Land bauliche Maßnahmen an bestehenden Mietwohnungen, vor allem zur Einsparung von Energie und zur barrierefreien Herrichtung von Wohnungen, mit dem ISB-Darlehen Modernisierung von Mietwohnungen.

Sowohl für die ISB-Darlehen Mietwohnungen als auch für die ISB-Darlehen Modernisierung von Mietwohnungen gilt, dass der Empfänger als Gegenleistung für die Fördergelder Pflichten, insbesondere Belegungs- und Mietbindungen, übernimmt. Dank der langfristigen Zinsbindung und der Möglichkeit der jährlich moderaten Mietanpassungen werden die wirtschaftlichen Nachteile der Bindungen weitgehend kompensiert. Damit wurde ein Angebot für unterschiedliche Investorengruppen geschaffen. Bauherren beantragen die Darlehen unmittelbar bei der ISB. Bis Ende 2015 rechnet die Förderbank mit der Vergabe von Darlehen in Höhe von insgesamt 135 Millionen Euro für den Neubau und die Modernisierung von bis zu 2.000 Mietwohnungen.

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