12. September 2017

Infrastruktur – Digitalisierung | Deregulierung | Nachwuchsförderung

Gerd Schreiner, MdL, in der Gesprächsrunde beim Parlamentarischen Abend der Kammern in Rheinland-Pfalz. KiRLP
Gesprächsrunde beim Parlamentarischen Abend der Kammern in Rheinland-Pfalz 2017: Uwe Junge, MdL, Fraktionsvorsitzender der AfD | Thomas Roth, MdL, Fraktionsvorsitzender der FDP | Gerd Schreiner, MdL, CDU-Landtagsfraktion | Alexander Schweitzer, MdL, Fraktionsvorsitzender der SPD | Dr. Bernhard Braun, MdL, Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen | Moderation: Ralph Szepanski, Journalist / Moderator (ZDF).
Foto: Kristina Schäfer, Mainz

Kammern im Dialog mit der Politik bei Parlamentarischem Abend am 6. September 2017 | Gemeinsam mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten und Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing sowie den Vorsitzenden der Landtagsfraktionen Alexander Schweitzer (SPD), Thomas Roth (FDP), Dr. Bernhard Braun (Bündnis 90/Die Grünen) und Uwe Junge (AfD) sowie Gerd Schreiner von der CDU-Landtagsfraktion diskutierten die Vertreter der 19 Kammern über die verschiedenen Facetten der Infrastruktur.

"Mit welchen Erwartungen sind Sie denn heute Abend her gekommen?" überraschte Ralph Szepanski, ZDF-Journalist und Moderator, gleich zu Beginn eine Teilnehmerin des Parlamentarischen Abends, die sich im hinteren Drittel des Saales vor solcherlei Neugier sicher wähnte. Mit dem unkonventionellen Einstieg waren die rund 200 Gäste aus Politik, Wirtschaft und den Kammern nicht nur aus der üblichen Vortragsroutine gerissen, sondern auch mitten im Thema. Denn die befragte Sabine Maur, Vorstandsmitglied der Landespsychotherapeutenkammer, war wegen der Digitalisierung da. Einige Plätze weiter warf Landschaftsarchitekt Hermann-Josef Ehrenberg "Klimaschutz" als Stichwort ein. 19 Kammern hatten unter dem Titel "Infrastruktur: Digitalisierung, Deregulierung, Nachwuchsförderung" ins Landesmuseum Mainz, zurzeit Ausweichquartier des rheinland-pfälzischen Landtages, zum zweiten gemeinsamen Parlamentarischen Abend eingeladen.

Landtagspräsident Hendrik Hering konnte so ein hellwaches und auf eine interessante Gesprächsrunde gespanntes Publikum begrüßen, das sich je zur Hälfte aus Abgeordneten und Kabinettsmitgliedern sowie den Spitzen der einladenden Kammern speiste. Es folgten ein atemlos machender Einstiegssprint durch - so schien es - alle denkbaren Aspekte der Digitalisierung seitens der HWK Koblenz und ein Impulsvortrag des stellvertretenden Ministerpräsidenten und Wirtschaftsministers Dr. Volker Wissing.

Ralph Szepanski steuerte die anschließende Gesprächsrunde mit den Fraktionen des rheinland-pfälzischen Landtages dann knapp 40 Minuten souverän durch die Fragen von 19 "Kammern in Rheinland-Pfalz". Gemeinsam forderten sie eine wettbewerbsfähige Infrastruktur für Rheinland-Pfalz, also intakte Verkehrswege und eine flächendeckende, schnelle Internetverbindung, sowie die Grundversorgung durch die dienstleistenden Freien Berufe und eine zukunftsfähige Nachwuchsförderung. Dass manche Deregulierung die flächendeckende Versorgung gerade im ländlichen Raum gefährden kann, wusste Dr. Kiefer, Präsident der Landesapothekerkammer einzuflechten. In der Parlamentarierrunde waren bis auf die CDU, die ihren baupolitischen Sprecher ins Rennen geschickt hatte, alle Parteien durch ihre Vorsitzenden vertreten.

Nach knapp zwei Stunden war das aufgerissene Themenspektrum zwar noch längst nicht vollständig durchmessen, jedoch einige konkrete Forderungen an die Politik des Landes gestellt, die im Anschluss im individuellen Gespräch weiter erörtert werden konnten.