19. August 2013

Gespräch mit Minister Lewentz

Minister Roger Lewentz in der Mitte der Kammervertreter: Vizepräsident Ernst Wolfgang Eichler, Hauptgeschäftsführerin Dr. Elena Wiezorek, Präsident Gerold Reker und Vorstandsmitglied Frank Böhme
Minister Roger Lewentz in der Mitte der Kammervertreter: Vizepräsident Ernst Wolfgang Eichler, Hauptgeschäftsführerin Dr. Elena Wiezorek, Präsident Gerold Reker und Vorstandsmitglied Frank Böhme (v.l.n.r.)
Foto: Kristina Schäfer, Mainz

Kernthema des Gesprächs war die Förderung der Baukultur im Rahmen der Städtebauförderung und durch Gestaltungsbeiräte.

Die Vertreter der Architektenkammer - Präsident Gerold Reker, Vizepräsident Ernst Wolfgang Eichler, Vorstandsmitglied Frank Böhme und Hauptgeschäftsführerin Dr. Elena Wiezorek - diskutierten die Programmvielfalt der Städtebauförderung und forderten die verbesserte Vernetzung der Ansätze. Im ländlich geprägten Rheinland-Pfalz sei der Umgang mit den regionalen Siedlungsstrukturen eine besondere Herausforderung. Die erheblichen regionalen Disparitäten sollten sich in der Förderung des Landes noch stärker widerspiegeln und der Weg von der Einzelförderung hin zu einer Förderung im Verbund beschritten werden. Auch die Bedeutung der Bürgerbeteiligung bei Planungsprozessen steige kontinuierlich. Sie erfordere erhebliche zeitliche und monetäre Ressourcen, die durch eine intensivierte Förderfähigkeit im Rahmen der Städtebauförderung unterstützt werden müsse.

Ein weiteres zentrales Anliegen der Kammervertreter war die Förderung der Baukultur in den Gemeinden durch eine prioritäre Mittelvergabe für gestalterisch ansprechende Bauvorhaben. Gerade in kleinen Kommunen erfolge der Eigenheimbau bzw. die Eigenheimsanierung nicht über die Wohnraumförderung, sondern durch Dorferneuerungsmittel. Als ein Kriterium für die Vergabe der Förderung sollte zukünftig der positive Beitrag zur Baukultur gelten. Die erfolgreiche Umsetzung der Städtebauförderungsziele könne zudem nur mit der notwendigen Unterstützung der politischen Spitzen in den Kommunen gelingen.

Darüber hinaus wiesen die Kammervertreter auf die Bedeutung von Gestaltungsbeiräten für die Baukultur hin. Reker erläuterte die Möglichkeit „mobile Gestaltungsbeiräte“ zu etablieren, welche insbesondere kleine Kommunen beraten, die kein vergleichbares eigenes kompetentes Fachgremium installieren könnten. In anderen Bundesländern haben sich solche Beiräte bereits bewährt.

Minister Lewentz bestätigte, dass die Auswirkungen des demografischen Wandels politisches Handeln erforderten. Er zeigte sich den Argumenten gegenüber offen, verwies jedoch darauf, dass nur in Gemeinschaft mit den kommunalen Spitzenverbänden eine Weiterentwicklung möglich sei. Eine Mitgliedschaft der Architektenkammer im sich derzeit neu aufstellenden Beirat für Kommunalentwicklung wurde ebenfalls im Rahmen des Gesprächs erörtert.