17. Februar 2017

Gebäudeenergiegesetz-Verabschiedung geplatzt

Für den 15.2.2017 war die Verabschiedung im Bundeskabinett vorgesehen. Dieser Termin ist nun geplatzt.

Für den 15.2.2017 war die Verabschiedung im Bundeskabinett vorgesehen. Dieser Termin ist nun geplatzt. Am Vortag wurde die Besprechung des Entwurfs auf Drängen eines Teils der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag vor der Sitzung der Bundesregierung ohne Angabe eines Ersatztermins von der Tagesordnung gestrichen.

Ursprünglich sollte das Gesetz noch im Februar beschlossen werden und zum 1. Januar 2018 in Kraft treten. Dieser Zeitplan ist nun in weite Ferne gerückt. MEHR