23. August 2018

Bauproduktenrecht: Neue Hinweise der SGD-Nord

Mit Schreiben vom 5. Januar 2018 hat die SGD Nord Neues zum Umgang bei der Verwendung harmonisierter Bauprodukte nach der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 bekannt gegeben.

Sie wies darauf hin, dass viele harmonisierte Bauproduktnormen Mängel oder Lücken aufwiesen. Diese hätten zur Folge, dass die vollständige Erfüllung der nationalen Bauwerksanforderungen anhand dieser Normen nicht zweifelsfrei festgestellt werden könne. Da die Beseitigung dieser Normenmängel einige Zeit in Anspruch nehme, habe die Kommission mit der Einstellung des Vertragsverletzungsverfahrens im Juli 2017 übergangsweise freiwillige nationale Systeme zum Lückenschluss bei mangelhaften harmonisierten Normen akzeptiert.

Der Lückenschluss von harmonisierten Bauproduktnormen auf freiwilliger Basis kann demnach vorzugsweise über europäische technische Bewertungen (ETA) oder über Leistungsangaben auf Grundlage einer technischen Dokumentation des Herstellers erfolgen. Somit können bauausführende Firmen, Planer und Bauherren mit dem freiwilligen System sicher bauen. Wie der Lückenschluss bezüglich der Leistungen, die nicht nach der technischen Spezifikation erklärt werden können, aber für die Erfüllung der Bauwerksanforderungen möglicherweise erforderlich sind, in der Übergangszeit praktisch aussehen kann, erklärt die Prioritätenliste - Ausgewählte verwendungsspezifische Leistungsanforderungen zur Erfüllung der Bauwerksanforderungen. In Spalte sechs enthält die Prioritätenliste Möglichkeiten, wie fehlende Leistungen erklärt werden können.

Die Prioritätenliste wird wegen ihrer Dokumentengröße ausschließlich elektronisch zur Verfügung gestellt. Sie ist auf der Internetseite des Finanzministeriums Rheinland-Pfalz abrufbar. MEHR